Bekanntmachung

Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Straßenverkehrszeichen und Zubehör

Sie finden hier den Bekanntmachungstext zur ausgewählten Ausschreibung.



Vertragspartei und Dienstleister
BeschafferOffizielle Bezeichnung: Land Hessen, vertreten durch das Hessische Competence Center -Beschaffungen-
Identifikationsnummer: DE 212 133 546
Internet-Adresse (URL): https://vergabe.hessen.de
Postanschrift: Mainzer Straße 75
Postleitzahl / Ort: 65189 Wiesbaden
NUTS-3-Code: DE714
Land: Deutschland
E-Mail: beschaffung@hcc.hessen.de
Telefon: +49 61170384012
Fax: +49 611327638412
Art des öffentlichen Auftraggebers: Obere, mittlerer und untere Landesbehörden
Haupttätigkeiten des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung
 Federführendes Mitglied: Ja
Zentrale Beschaffungsstelle, die öffentliche Aufträge oder Rahmenvereinbarungen im Zusammenhang mit für andere Beschaffer bestimmten Bauleistungen, Lieferungen oder Dienstleistungen vergibt/abschließt: Nein
Zentrale Beschaffungsstelle, die für andere Beschaffer bestimmte Lieferungen und/oder Dienstleistungen erwirbt: Nein
Verfahren
Zweck  
RechtsgrundlageRichtlinie 2014/24/EU
BeschreibungInterne Kennung: VG-0437-2026-0262
Titel: Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Straßenverkehrszeichen und Zubehör
Beschreibung: Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Straßenverkehrszeichen und Zubehör für Hessen Mobil
Art des Auftrags: Lieferungen
Umfang der Auftragsvergabe  
Hauptklassifizierung (CPV-Code)  
 CPV-Code Hauptteil: 34923000-3
   
ErfüllungsortSonstige Beschränkungen am Erfüllungsort: Ort im betreffenden Land
Land: Deutschland
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
Grundlage für den AusschlussBekanntmachung
Ausschlussgründe
Grund: Mit Insolvenz vergleichbares Verfahren
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Bestechlichkeit, Vorteilsgewährung und Bestechung
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Bildung krimineller Vereinigungen
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Verstöße gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Betrug oder Subventionsbetrug
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Menschenhandel, Zwangsprostitution, Zwangsarbeit oder Ausbeutung
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Zahlungsunfähigkeit
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Verstöße gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Insolvenz
Beschreibung:

Grund: Täuschung oder unzulässige Beeinflussung des Vergabeverfahrens
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Interessenkonflikt
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Wettbewerbsverzerrung wegen Vorbefassung
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Mangelhafte Erfüllung eines früheren öffentlichen Auftrags
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Verstöße gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Verstöße gegen Verpflichtungen zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Einstellung der beruflichen Tätigkeit
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Verstöße gegen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern oder Abgaben
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Bildung terroristischer Vereinigungen
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zur Eignung für Liefer- und Dienstleistungen -
ist auf separate Anforderung durch die Vergabestelle
vorzulegen.)

Grund: Rein nationale Ausschlussgründe
Beschreibung: Bestätigung des Nichtvorliegens des Ausschlussgrundes durch
Abgabe einer entsprechenden Eigenerklärung (Formular
Eigenerklärung zu Russland-Sanktionen - ist auf separate
Anforderung durch die Vergabestelle vorzulegen.)
Grenzübergreifende Rechtsvorschriften  
Einzelheiten zum Verfahrenstyp  
VerfahrensartVerfahrensart: Offenes Verfahren
Zusätzliche InformationenZusätzliche Informationen: Mit dem Angebot sind folgende produktbezogene Unterlagen
einzureichen:

- Komplett ausgefüllte Anlage LV Produktübersicht
- Reklamationsprozess in Diagrammform auf DIN A4 aus dem
mindestens folgenden Inhalte hervorgehen:
- Ansprechpartner für Reklamationen
- Regelung der Eskalationsebene (Key-Account)

- Prüfzertifikate für die Verkehrszeichen

Der Bieter hat ein Nachhaltigkeitskonzept einzureichen.
Da das Bundesland Hessen sehr viel Wert auf eine "nachhaltige und faire Beschaffung" legt, hat jeder Bieter das Nachhaltigkeitskonzept einzureichen.
Zur Nachhaltigkeit gehören soziale, ökologische, ökonomische und innovative Anforderungen.
Es muss unabhängig vom globalen Standort sichergestellt werden, dass die Produktionsprozesse ressourcenschonend, sozial gerecht und für die Gesundheit unschädlich statt-finden.
Verpackungen sollen grundsätzlich vermieden werden oder (sofern zwingend erforderlich) ökologisch unbedenklich und biologisch abbaubar sein.
Der Bieter hat das Nachhaltigkeitskonzept ausschließlich in der Anlage "Vorlage Nachhaltigkeitskonzept" auszufüllen. Das Konzept soll sich sowohl auf die Produktionsbetriebe wie auch auf das eigene Unternehmen beziehen. Imagebroschüren oder Konzepte in anderer Art werden weder gewertet noch berücksichtigt.


Vertragsstrafe nach § 20 Hessisches Vergabe- und
Tariftreuegesetz:
Der Auftragnehmer hat für den Fall der nicht vertragsgerechten
Erfüllung übernommener Verpflichtungen als Vertragsstrafe
nach § 20 Abs. 1 Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz zu
leisten:

5% der Nettoauftragssumme für jeden schuldhaften Verstoß
gegen eine sich aus der
Verpflichtungserklärung zu Tariftreue und Mindestlohn
ergebenden Verpflichtung; bei mehreren Verstößen wird die
Vertragsstrafe auf 10 Prozent der Abrechnungssumme ohne
Umsatzsteuer für den Auftrag begrenzt.
Beschaffungsinformationen (allgemein)
Vergabeverfahren  
Frühere Bekanntmachung zu diesem Verfahren (Vorinformation, ...)  
Bedingungen der AuktionEs wird eine elektronische Auktion durchgeführt: Nein
AuftragsvergabeverfahrenRahmenvereinbarung geschlossen: Rahmenvereinbarung ohne erneuten Aufruf zum Wettbewerb
 Angaben zum dynamischen Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
Quelle der EignungskriterienBekanntmachung
Eignungskriterien
Referenzen zu bestimmten Lieferungen
Beschreibung: Auf separate Anforderung durch die Vergabestelle ist die Auflistung mit mindestens drei geeigneten Referenzangaben über die in den letzten 3 Jahren erbrachten wesentlichen Leistungen (inklusive
Referenzunterlagen zur Erfüllung der Katalogerstellung bzw. zu bisher bereits realisierten eProcurement-Lösungen)mit folgenden Angaben:
• Art der Leistung
• Umfang (Anzahl der dezentralen Leistungserbringungsorte)
• Empfänger (öffentliche und/oder private Empfänger) der Leistung
• Ansprechpartner, Telefon, E-Mail-Adresse
• Erbringungszeitpunkt
• Wert
vorzulegen.

Referenzangaben sind dann geeignet, wenn diese in Art und Umfang dem hier zu vergebenden Auftrag entsprechen.
Eine Referenzangabe ist dann geeignet, wenn
• Die Art der Leistung der des Verfahrens entspricht.
(Auslieferung von Verkehrszeichen)
• Der Umfang der Lieferung min. 40 dezentrale Leistungserbringungsorte umfasst.
(dies kann auch durch Addition mehrerer Referenzen (max. 4 Stück) nachgewiesen werden, die denselben zeitlichen Bezug haben)
• Der Erbringungszeitpunkt/raum innerhalb der letzten 3 Jahre stattfand.
Mindestens eine Referenz muss einen Rahmenvertrag über einen längeren Zeitraum (mindestens 12 Monate) abbilden und als solcher erkennbar sein.
Weitere Bedingungen zur QualifizierungNachforderung von Unterlagen: Die Nachforderung von Erklärungen, Unterlagen und Nachweisen ist teilweise ausgeschlossen.
Zusätzliche Informationen: Nachforderung im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten des § 56 VgV
Vorbehaltene AuftragsvergabeDie Teilnahme ist geschützten Werkstätten und Wirtschaftsteilnehmern, die auf die soziale und berufliche Integration von Menschen mit Behinderungen oder benachteiligten Personen abzielen, vorbehalten: Nein
NebenangeboteNebenangebote sind zulässig: Nein
Regelmäßig wiederkehrende Leistungen  
 Auftrag über regelmäßig wiederkehrende Leistungen: Nein
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nein
Anforderungen für die Ausführung des Auftrags  
Reservierte VertragsdurchführungDie Auftragsausführung ist bestimmten Auftragnehmern vorbehalten: Nein
LeistungsbedingungenBedingungen für die Ausführung des Auftrags: Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Bewerber/Bieter die nach § 10 HVTG erforderliche Verpflichtungserklärung abzugeben haben.

Des Weiteren wird bei Nichteinhaltung der Auslieferfrist
(innerhalb von 3 Wochen nach Abruf) eine Vertragsstrafe von
0,5 % der Bestellsumme der ausstehenden Auslieferung pro
Woche in Abzug gebracht. Die Vertragsstrafe wird auf
insgesamt 5 % der Bestellsumme der ausstehenden
Auslieferung begrenzt.
eRechnungElektronische Rechnungsstellung: Ja
AnforderungenDie Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben: Nicht erforderlich
Verfahren nach der VergabeAufträge werden elektronisch erteilt: Ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: Ja
Organisation, die Angebote entgegennimmtoben genannte Kontaktstelle
Informationen zur Einreichung  
Fristen  
 Frist für den Eingang der Angebote: 25.09.2026 12:00 Uhr
BindefristLaufzeit in Tagen: 35 (ab dem Schlusstermin für den Eingang der Angebote)
Sprachen der EinreichungSprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: DEU
Öffnung der Angebote  
 Datum/Zeitpunkt des Eröffnungstermins: 25.09.2026 12:00 Uhr
EinreichungsmethodeElektronische Einreichung zulässig: Ja
Adresse für die Einreichung (URL): https://vergabe.hessen.de
AuftragsunterlagenDie Auftragsunterlagen stehen für einen uneingeschränkten und vollständigen direkten Zugang gebührenfrei zur Verfügung unter (URL): https://vergabe.hessen.de/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-19fff7b5139-75e7727c3578f586
Verbindliche Sprachfassung der Vergabeunterlagen: DEU
Ad-hoc-Kommunikationskanal  
Organisation, die zusätzliche Informationen bereitstelltoben genannte Kontaktstelle
Überprüfung  
Fristen für NachprüfungsverfahrenInformationen über die Überprüfungsfristen: Auf die Rügepflichten gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 Nrn. 1 bis 4 GWB wird ausdrücklich hingewiesen, insbesondere auf die Frist des § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 GWB. Danach ist ein Antrag auf Nachprüfung unzulässig, soweit nach Eingang der Mitteilung der Vergabestelle, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, mehr als 15 Kalendertage vergangen sind.
Stelle für Rechtsbehelfs-/NachprüfungsverfahrenOffizielle Bezeichnung: Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt
Identifikationsnummer: DE 812 056 745
Postanschrift: Wilhelminenstraße 1 - 3
Postleitzahl / Ort: 64283 Darmstadt
NUTS-3-Code: DE714
Land: Deutschland
E-Mail: vergabekammer@rpda.hessen.de
Telefon: +49 6151-126603
Fax.: +49 611-327648534
Organisation, die Nachprüfungsinformationen bereitstellt
Land: Deutschland
Schlichtungsstelle
Land: Deutschland
Beschaffungsinformationen (speziell)
Vergabeverfahren  
Beschreibung der BeschaffungBeschreibung: Rahmenvereinbarung über die Lieferung von ca. 31.200 Straßenverkehrszeichen, sowie ca. 45.500 Aufstellvorrichtungen und Zubehörteile für Hessen Mobil für den
Zeitraum vom 01.November 2026 bis 31. Oktober 2028.

Für den Zeitraum der Möglichen Vertragsverlängerung der Rahmenvereinbarung um ein weiteres Jahr, vom 01. November 2028 bis 31. Oktober 2029, ist von einer zusätzlichen Lieferung von ca. 15.600 Straßenverkehrszeichen, sowie ca.
21.750 Aufstellvorrichtungen und Zubehörteilen auszugehen.

Als maximale Höchstmenge, die über diese Rahmenvereinbarung abgerufen wird, werden 60.840 Straßenverkehrszeichen, sowie 87.425 Aufstellvorrichtungen
und Zubehörteilen festgelegt.
Umfang der AuftragsvergabeDiese Auftragsvergabe ist besonders auch geeignet für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (KMU): Nein
Art der AuftragsvergabeArt der strategischen Beschaffung:
Geschätzte Laufzeit
Datum des Beginns: 01.11.2026 Enddatum der Laufzeit: 31.10.2028
Verlängerungen und OptionenBeschreibung der Optionen: Nach zwei Jahren Vertragslaufzeit ist eine einmalige Verlängerung um ein Jahr bis maximal zum 31.10.2029 möglich.
Übereinkommen über das öffentliche BeschaffungswesenDie Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: Ja
Verwendung von EU-MittelnDie Auftragsvergabe wird zumindest teilweise aus Mitteln der Europäischen Union finanziert: Nein
Informationen über die RahmenvereinbarungHöchstzahl der teilnehmenden Unternehmen: 1
Zusätzliche Informationen  
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots  
ZuschlagskriterienQualitätskriterium
Nachhaltigkeit, Beschreibung: (sozial, ökologisch, ökonomisch und
innovativ), Gewichtung: 20,00
Lieferzeit, Beschreibung: -, Gewichtung: 5,00

Preis, Beschreibung: -, Gewichtung: 75,00
Informationen über die Anwendbarkeit von EEDEED anwendbar: Nein
Elektronischer KatalogElektronischer Katalog: Nein
Informationen zur Richtlinie über saubere FahrzeugeDie Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie zur Förderung sauberer Fahrzeuge - CVD): Nein